Politische Kultur in D: Die Wahlen kommen!

[Subtuppel]

Ist zwar etwas off topic, aber das war tatsächlich vollkommen in ordnung. und verglichen mit dem was unsere politiker sonst mit vollen händen an geld aus dem fenster werfen, ist das ohnehin marginal.
Interessant fand ich eher, dass sich die gesamte Preßjauche, die sich auf Fr. Schmidt gestürzt hat, mit keiner einzigen Zeile erwähnt hat, dass sich das Merkel zur gleichen Zeit mit der Flugbereitschaft nach Sylt hat fliegen lassen, um dort privat für einen Verlag eine Signierstunde abzuhalten. Das war vermutilch an einem Tag 10 mal so teuer wir Fr. Schmidts gesamter Urlaub. Aber das Merkel ist eben "besonders schützenswert" für unsere gleichgeschalteten neoliberalen Verlage, deren "Journalisten" und sonstige widerwärtige Mietmäuler .

<span style='color:orange'>Edit: Habe die allgemeine Diskussion zu Politik & Wahlen aus dem Thread "Heute bei Spiegel Online" in diesen neuen Thread verschoben - bitte weitermachen! )Niggels)</span>

[Lykida]

Was ein viel größerer Skandal ist, ist das, was ich am Wahlsonntag in der Berichterstattung erfahren musste. Auf die Frage, warum sie bei der Landtagswahl nicht die SPD gewählt haben, antwortete ein Großteil der Befragten Dinge wie: "Weil der Deutschlandplan von Steinmeier nicht zu verwirklichen ist" oder "weil Ulla Schmidt Ihren Dienstwagen im Ausland benutzt hat"! Da haben einige das Prinzip echt nicht verstanden! :wut:

[asye_usu]

[....]  sonstige widerwärtige Mietmäuler .

"Mietmäuler" : das kannte ich noch nicht. Wunderbare Begrifflichkeit. Große Komplimente an den/die Erfinder/In.

[Urgrunz]

Prinzip schön und gut, woran sollen denn die Leute, die gern wählen würden, ihre Entscheidung fest machen? Im Zeitalter der "Realpolitik" und großen Koalitionen doch wohl kaum mehr am Parteienprofil...
Der Verwaltungsapparat - da zähle ich die Politiker zu, die eben nicht "Entscheider" sondern "Verwalter" im Sinne des Volkes sein soll(t)en - ist viel zu unüberschaubar geworden. Das die Bundesbürger (ich als bekennender Nichtwähler eingeschlossen) durchaus zu Partizipation zu motivieren sind zeigt der Themenkomplex "Musikhalle" nur all zu deutlich. Wenn Demokratie wieder direkter und greifbarer wäre, UND wenn die Parteien wieder klare Positionen bezögen(!?), würden sich auch wieder mehr Menschen an die Urnen begeben. Ich wage darüber hinaus zu behaupten, das nach einiger Zeit auch die Bürgerentscheide mehr mehr Sachverstand gefällt würden - einfach weil die Bürger wieder mündiger würden. Schließlich lehne ich mich noch so weit aus dem Fenster zu sagen, das genau das NICHT gewollt ist...
Ed: um noch mal auf den Wagen zu kommen: ich finde weder den Wagen noch die Flugreise ok. Meinetwegen könnte man auch den Ministerpräsidenten abschaffen.
Steuern sollten ausschließlich für den Ausbau und die Instandhaltung der öffentlichen Institutionen verwendet werden, sprich: Bildung, Medizin, meinetwegen Infrastruktur und Kultur (Auch wenn das NGO´s wie Niggels besser können )...

[Subtuppel]

Hehe, nu hats gar nüscht mehr mit dem Topic zu tun

Natürlich ist der mündige Bürger nicht gewollt, wenn es den gäbe könnte ja wohl niemand mehr CDU/CSU, SPD, FDP oder Grüne wählen. Auf dem Papier sieht das ja tatsächlich nach Parteienvielfalt aus, aber abgesehen von Kleinigkeiten waren alle diese Partien in sämtlichen wichtigen und den Staat noch weiter in Punkto Ausverkauf, Sozialstaatsabbau, Überwachungsstaat sowie Finanz- und Energiewirtschaftsarschkriecherei betreffenden Fragen einer Meinung. Daher auch die Politikverdrossenheit, da es keinen Unterschied mehr ausmacht, wen man wählt.

Dass es aber auch anderes gehen kann, hat die Wahl im Saarland und auch die in Thüringen gezeigt, dort wo tatsächlich wenigstens theoretisch ein Richtungswechsel der Regierung durch Beteiligung der Linken möglich war/ist, ist die Wahlbeteiligung signifikant angestiegen ... schade nur, dass auf Bundesebene alle Hoffnung verloren ist, aus der Scheisse wird man vermutlich ohne eine wie auch immer geartete Revolution nicht mehr rauskommen.

nochmal zu Wagen etc.
Es geht nicht darum, ob das eine oder andere OK ist. Es geht um die massive von sämtlichen "Leitmedien" speichelleckend ausgeführte Meinungsmache, in der nur noch das Prinzip herrscht: das Merkel ist sakrosankt, auf alles andere was möglicherweise irgendeine Veränderungen der Machtverhältnisse bedeuten könnte, wird mit allen publizistischen Mitteln eingedroschen.

[Niggels]

ich als bekennender Nichtwähler

Pfui! :wiki:

Beweg Deinen Hintern lieber zur nächsten Wahl (immerhin die Bundestagswahl!) und gebe eine ungültige Stimme ab! So tauchst Du wenigstens in der Statistik auf, anstatt Stimmanteile höchst unangenehmen Randparteien zuzuschustern.

Siehe auch <a href='http://www.falsch-waehlen.de' target='_blank'>http://www.falsch-waehlen.de</a> (eine alte Seite die sich auf 2005 bezieht, das Prinzip ist dauerhaft gültig)

Oder gebe Deine Stimme eine Dir im Großen und Ganzen sympathische Kleinstpartei! Auch wenn diese Partei nicht im geringsten die Hoffnung haben darf, über die 5%-Hürde zu kommen - mit Deiner Stimme unterstützt Du diese Partei trotzdem, da sie abhängig von der Stimmenzahl Wahlkampfkostenerstattung bekommt. Schenk einer netten Kleinstpartei ein paar Cent!

Zitat von <a href='http://de.wikipedia.org/wiki/Parteienfinanzierung#Finanzierung_aus_staatlichen_Mitteln' target='_blank'>Wikipedia</a>

Aufgrund des Parteiengesetzes (§18) erhalten die Parteien jährlich staatliche Mittel (ehemals Wahlkampfkostenerstattung). Maßgebend für deren Höhe ist ihre „Verwurzelung in der Gesellschaft“, gemessen an den bei Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen erzielten Stimmen, der Summe ihrer Mitglieds- und Mandatsträgerbeiträge sowie der Höhe der durch sie eingeworbenen Spenden.

(...)

Die Mittel der einzelnen Parteien berechnen sich wie folgt:

    * 0,70 Euro für jede für ihre jeweilige Liste abgegebene gültige Stimme (Zweitstimme) beziehungsweise jede für sie in einem Wahl- oder Stimmkreis abgegebene gültige Stimme, wenn in einem Land eine Liste für diese Partei nicht zugelassen war. Für die ersten 4 Millionen Stimmen erhöht sich der Wert auf 0,85 Euro.

Pflichtlektüre sollte folgende interessante und leicht verständliche Zusammenfassung sein:

<a href='http://www.jetzt-abwaehlen.de' target='_blank'>http://www.jetzt-abwaehlen.de</a>

Mir persönlich wäre eine Wahlpflicht statt eines Wahlrechts am liebsten - natürlich mit der Möglichkeit der Stimmenthaltung, aber halt auch mit einem Ordnungsgeld falls jemand nicht wählen geht.

Nicht persönlich nehmen, aber ich finde Nicht-Wählen nahezu unerträglich! Viele Nationen auf diesem Planeten kämpfen darum, demokratisch und frei wählen zu dürfen. unter anderem hat der gesamte Osten unseres landes 40 Jahre darauf verzichten und unter großem Risiko dafür kämpfen müssen! Das jemand freiwillig auf diese Errungenschaft verzichten mag ist jenseits meines Verständnisses.

Verstehe ich Politik(er)verdrossenheit? Ja!! Ebenso Frustration, Unzufriedenheit mit den Parteien etc pp. Geschenkt! Wie viele andere bin ich oft genug sauer auf unsere Politiker, oft erschrocken und schockiert was sich manche aus dieser Riege erlauben oder an Unsinn vorschlagen, und ratlos ob der Gleichförmigkeit der Parteien.

Verzichte ich deswegen auf das letzte Quentchen Mitspracherecht, das mir bleibt? Sicherlich nicht, da wäre ich ja schön blöd!

Im Zweifel Namen der Lieblingsband handschriftlich auf dem Wahlzettel ergänzen und dahinter das Kreuzchen machen. Hab ich auch schon gemacht! Hauptsache meine Stimme wird, in welcher Form auch immer, mitgezählt.

[Urgrunz]

>>Beweg Deinen Hintern lieber zur nächsten Wahl (immerhin die Bundestagswahl!) und gebe eine ungültige Stimme ab! So tauchst Du wenigstens in der Statistik auf, anstatt Stimmanteile höchst unangenehmen Randparteien zuzuschustern.

Hab´ ich, und werd´ ich auch weiterhin tun

[Niggels]

Ach ja...

Steuern sollten ausschließlich für den Ausbau und die Instandhaltung der öffentlichen Institutionen verwendet werden, sprich: Bildung, Medizin, meinetwegen Infrastruktur und Kultur (Auch wenn das NGO´s wie Niggels besser können laugh.gif )...

Danke für die Blumen, aber abgesehen davon dass ich weder Museen gebaut noch ein Goethe-Institut gegründet habe ^_^ ist Dein Vorschlag überhaupt nicht umsetzbar. Fängt schon mal damit an, dass bei Deiner Aufzählung hoheitliche Aufgaben wie Polizei etc. fehlen. Aber die staatlichen Aufgaben und Institutionen sind eh deutlich komplexer als das, was Du da andeutest.

Falls Du andeutest, dass Steuergelder nicht mehr verschwendet werden sollen und Steuerausgaben besser (unabhängiger) kontrolliert werden sollen - jau, da hast Du mich auf Deiner Seite!

[Niggels]

>>Beweg Deinen Hintern lieber zur nächsten Wahl (immerhin die Bundestagswahl!) und gebe eine ungültige Stimme ab! So tauchst Du wenigstens in der Statistik auf, anstatt Stimmanteile höchst unangenehmen Randparteien zuzuschustern.

Hab´ ich, und werd´ ich auch weiterhin tun

Prima!

Aber Du hast Dich als "bekennender Nichtwähler" bezeichnet! Wie passt das jetzt zusammen?

[Urgrunz]

Na, ja ich schreibe einfach regelmäßig "Wo Machtbefugnisse in Anspruch genommen werden, die nicht übertragen wurden, ist Nullifikation die rechtmäßige Abhilfe." auf den Zettel. Hat Jefferson mal gesagt. Es ging zwar um etwas völlig anderes, aber ich finde, es drückt meine Haltung zur repräsentativen Demokratie ganz gut aus : )

[Niggels]

Dass es aber auch anderes gehen kann, hat die Wahl im Saarland und auch die in Thüringen gezeigt, dort wo tatsächlich wenigstens theoretisch ein Richtungswechsel der Regierung durch Beteiligung der Linken möglich war/ist, ist die Wahlbeteiligung signifikant angestiegen ... schade nur, dass auf Bundesebene alle Hoffnung verloren ist, aus der Scheisse wird man vermutlich ohne eine wie auch immer geartete Revolution nicht mehr rauskommen.

Ich persönlich bin ja heilfroh, wenn die Lügenbarone und Luftschlösschenbauer von den sog. "Linken" auf Bundesebene nix zu sagen haben werden! Zumindestens vorraussichtlich nix... :unsure:

Meine Abneigung gegen die fängt schon damit an, dass die per Namensgebung einen Alleinvertretungsanspruch für alle politisch links denkenden Menschen in D implizieren... :rolleyes:

Ich persönlich habe kaum Verständnis dafür, wenn sich jemand darüber beschwert, dass Politiker das Wahlvolk anlügen und dann "Die Linke" wählt. Immerhin befinden sich in der Führungsriege dieser Partei erstklassige Lügenbarone und Tatsachenverdreher. Lafontaine hat schon mal die Quittung dafür bekommen, dass er dem Wahlvieh die Wahrheit gesagt hat, und ist mit der SPD bei der Bundestagswahl 1990 gnadenlos abgekackt. Kohl hat hingegen mit seinem Luftschloss der "blühenden Landschaften" im Osten gepunktet - das hat sich der Lafontaine offenbar gut gemerkt, und baut jetzt ein sozialromantisches Luftschloss nach dem anderen um Stimmen zu ködern.

Aber das ist jetzt meine persönliche Meinung und Einschätzung! Wenn jemand das ganz anders sieht und Die Linke wählen möchte, nur zu! Wir leben schliesslich in einer Demokratie. Und es ist imo allemal besser als nicht wählen zu gehen.

[Niggels]

Na, ja ich schreibe einfach regelmäßig "Wo Machtbefugnisse in Anspruch genommen werden, die nicht übertragen wurden, ist Nullifikation die rechtmäßige Abhilfe." auf den Zettel. Hat Jefferson mal gesagt. Es ging zwar um etwas völlig anderes, aber ich finde, es drückt meine Haltung zur repräsentativen Demokratie ganz gut aus : )

Und das finde ich eigentlich ganz cool!

Ich krieg halt nur 'nen Fön, wenn Leute gar nicht zur Wahl gehen. :rolleyes:

[Subtuppel]

Dass es aber auch anderes gehen kann, hat die Wahl im Saarland und auch die in Thüringen gezeigt, dort wo tatsächlich wenigstens theoretisch ein Richtungswechsel der Regierung durch Beteiligung der Linken möglich war/ist, ist die Wahlbeteiligung signifikant angestiegen ... schade nur, dass auf Bundesebene alle Hoffnung verloren ist, aus der Scheisse wird man vermutlich ohne eine wie auch immer geartete Revolution nicht mehr rauskommen.

Ich persönlich bin ja heilfroh, wenn die Lügenbarone und Luftschlösschenbauer von den sog. "Linken" auf Bundesebene nix zu sagen haben werden! Zumindestens vorraussichtlich nix... :unsure:

Meine Abneigung gegen die fängt schon damit an, dass die per Namensgebung einen Alleinvertretungsanspruch für alle politisch links denkenden Menschen in D implizieren... :rolleyes:

Ich persönlich habe kaum Verständnis dafür, wenn sich jemand darüber beschwert, dass Politiker das Wahlvolk anlügen und dann "Die Linke" wählt. Immerhin befinden sich in der Führungsriege dieser Partei erstklassige Lügenbarone und Tatsachenverdreher. Lafontaine hat schon mal die Quittung dafür bekommen, dass er dem Wahlvieh die Wahrheit gesagt hat, und ist mit der SPD bei der Bundestagswahl 1990 gnadenlos abgekackt. Kohl hat hingegen mit seinem Luftschloss der "blühenden Landschaften" im Osten gepunktet - das hat sich der Lafontaine offenbar gut gemerkt, und baut jetzt ein sozialromantisches Luftschloss nach dem anderen um Stimmen zu ködern.

Aber das ist jetzt meine persönliche Meinung und Einschätzung! Wenn jemand das ganz anders sieht und Die Linke wählen möchte, nur zu! Wir leben schliesslich in einer Demokratie. Und es ist imo allemal besser als nicht wählen zu gehen.

Ich sag ja nicht, dass die wirkllich wahnsinnig toll sind, geschweige denn das man den Wahlversprechen uneingeschränkt glauben schenken sollte.

Fakt ist aber, dass man es schlicht und einfach auf gar keinen Fall schlechter machen kann als die vier anderen Parteien, wenn man mal die rechten Alternativen ausser acht lässt.

Drollig finde ich auch, dass man grade der Partei immer vorwirft, sie würden übertriebene Wahlversprechen machen. Offenbar scheint die Erinnerung der Menschen nicht so weit zurückzureichen, um sich zu entsinnen, dass noch NIE irgendeine Partei alles, oder in den meisten Fällen irgendwas, von dem was versprochen wurde gehalten hat. Ist halt so, und warum sollte man hinter den anderen Parteien zurückstecken was die Übertreibungen angeht? Dann braucht man gleich gar keinen Wahlkampf machen und sich im Keller verstecken.

Sollte irgendwann nochmal ein politischer Richtungswechsel stattfinden bevor das Merkel und Co. den gesamten Staat an die Finanzindustrie und Bertelsmann & Co. verschachert haben, dann wird das mit den Parteien, die die letzten dreißig Jahre auf diesen erbämrlichen Zustand hingearbeitet haben bestimmt nicht stattfinden.

[Flo]

Wer nicht wählt, braucht sich auch nicht beschweren.

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[Niggels]

Fakt ist aber, dass man es schlicht und einfach auf gar keinen Fall schlechter machen kann als die vier anderen Parteien

Das ist kein Fakt, sondern schlicht Deine persönliche Meinung!

wenn man mal die rechten Alternativen ausser acht lässt.

Die möge man doch bitte sehr sowieso außer Acht lassen.... :rolleyes:

Drollig finde ich auch, dass man grade der Partei immer vorwirft, sie würden übertriebene Wahlversprechen machen. Offenbar scheint die Erinnerung der Menschen nicht so weit zurückzureichen, um sich zu entsinnen, dass noch NIE irgendeine Partei alles, oder in den meisten Fällen irgendwas, von dem was versprochen wurde gehalten hat. Ist halt so, und warum sollte man hinter den anderen Parteien zurückstecken was die Übertreibungen angeht? Dann braucht man gleich gar keinen Wahlkampf machen und sich im Keller verstecken.

Lustige Argumentation!

Dass der Partei "Die Linke" besonders oft vorgeworfen wird, völlig populistisch zu sein und den Leuten das Blaue vom Himmel zu versprechen, liegt wohl daran, dass deren Luftschlösser nicht nur besonders gigantisch (und dennoch auf dem zweiten Blick leicht zu entlarven sind), sondern dass anscheinend überproportional viele Menschen auf diese Luftschlösser herein zu fallen scheinen. Wenn man davor warnt, dann tut man das zurecht.

Sollte irgendwann nochmal ein politischer Richtungswechsel stattfinden bevor das Merkel und Co. den gesamten Staat an die Finanzindustrie und Bertelsmann & Co. verschachert haben, dann wird das mit den Parteien, die die letzten dreißig Jahre auf diesen erbämrlichen Zustand hingearbeitet haben bestimmt nicht stattfinden.

Irgendwie wittere ich den Hauch von Verschwörungstheorie zwischen deinen Zeilen... :unsure: