Bundestag = DDR Volkskammer?

[Subtuppel]

<a href='http://www.spiegel.de/politik/debatte/0,1518,363202,00.html' target='_blank'>http://www.spiegel.de/politik/debatte/0,1518,363202,00.html</a>

[ketzer]

Hab ich auch gerade gesehen.
War wohl ein bisschen Polemik bei. Gab schon Schlimmeres.

[Niggels]

Hab den ganzen Vorgang live im TV verfolgt und auch die Rede von Schulz gesehen. Der Mann hatte einfach mit vielen Kritikpunkten Recht!

Ich verstehe die Aufregung der Grünen, wie im Spiegel-Artikel beschrieben, nicht ganz. Vor alleim weil, was im Artikel nur mit einem Nebenersatz erwähnt wurde, sich die Kritik hauptsächlich gegen die SPD richtete, und nicht gegen die Parteikollegen.

Ich habe wirklich nichts gegen Neuwahlen, das einzige Argument dagegen wäre die Tatsache, dass Schwarz-Gelb auch keine wirklichen Alternativen bieten. Aber wie die Neuwahlen erreicht werden sollen, ist doch ein politisch sehr merkwürdiger Vorgang.

Ich weiß auch nicht, was sich Schröder-Baby & Co. sich davon versprechen. Ein Wahlgewinn mit signifikant höheren Stimmenanteil für Rot-Grün ist höchst unwahrscheinlich, bestenfalls gewinnt Rot-Grün knapp und damit hätte Schröder die exakt die Situation, wegen der er jetzt die Vertrauensfrage stellte, auf weitere 4 Jahre festgemeißelt!

Sehr wahrscheinlicher ist, dass Schwarz-Gelb gewinnt und ein Regierungswechsel kommt, und wenn dass das Kalkül von Rot-Grün ist, dann haben die schlicht keinen Bock mehr und haben die Flinte ins Korn geworfen. So kann man auch das eigene Versagen eingestehen!

Ich als ehem. Stammwähler der (noch) aktuellen Regierung bin von der Regierungsarbeit v.a. in ihrer zweiten Legislaturperiode enttäuscht. Aber die Alternative dazu, nämlich Dackel-Face Merkel als Bundeskanzlerin und womöglich der olle Stoiber als Außenminister ( :kotz: ), lässt mir auch kalte Schauer über den Rücken laufen.

Weitere Alternativen gibt es nicht. Das neue Linksbündnis ist eine Luftnummer, die wahrscheinlich nicht mal über die 5%-Hürde kommt und von Spinnern und Selbstdarstellern unterlaufen ist, und deren einizige Funktion sein wird die Prozentzahlen von Rot-Grün noch weiter nach unten zu drücken. Und dass da die PDS mitmischt schmeckt mir persönlich eh nicht. Braune Parteien kommen eh nicht in Frage, weil diese Lebensversager politisch gar nix auf die Kette bekommen würden und so oder so verboten gehören!
Kann man höchstens noch den Grauen Panthern oder so seine Stimme schenken, schließlich kriegt jede Partei für jede Stimme 5€ (Wahlkkampfaufwandsentschädigung quasi). Damit hätte man vielleicht noch wat Gutes getan.

[Dizer]

Hab gerade die ersten bewegten Bilder aus dem Bundestag gesehen. Die Argumente etc. waren doch mehr als nur schwach und Münte hatte mal besser seine Klappe halten sollen. Schätze mal das es keine Neuwahlen geben wird, wenn Köhler gemäß der Vorgaben des GG seine Entscheidung betr. der Auflösung des Bundestags fällt.

[lux et tenebrae]

Das ganze Theater ist doch nur deshalb nötig, weil nach der Weimarer Republik keine Selbstauflösung des Parlaments mehr möglich ist, so wie in den meisten anderen Ländern der Welt. :rolleyes:

[Niggels]

Die Argumente etc. waren doch mehr als nur schwach

Meinst Du jetzt die vom Grünen Schulz, oder die Argumente für die BT-Auflösung?

und Münte hatte mal besser seine Klappe halten sollen

Jau! Seine Bemerkung, Schröder hätte das Vertrauen der SPD, könnte das ganze echt kippen. Wat´n Depp!

Guggsdu hier: <a href='http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,363190,00.html' target='_blank'>http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...,363190,00.html</a>

[Niggels]

Das ganze Theater ist doch nur deshalb nötig, weil nach der Weimarer Republik keine Selbstauflösung des Parlaments mehr möglich ist, so wie in den meisten anderen Ländern der Welt. :rolleyes:

Die Gründe dafür sind ja auch ganz schlüssig, nur: So eine Situation wie jetzt (oder z.B. 1982 bei Kohl) haben die nicht vorhergesehen.

[asye_usu]

Ich habe wirklich nichts gegen Neuwahlen,
[...]
Damit hätte man vielleicht noch wat Gutes getan.

Huch, das ist genau die Story die alle Leute immer von mir erzählt kriegen. Uh, ich war so stolz auf meine Einzelmeinung

[Dizer]

Meinst Du jetzt die vom Grünen Schulz, oder die Argumente für die BT-Auflösung?

Meine die Argumente für die BT-Auflösung.
Hab mir gerade mal die Rede von Schulz im Wortlaut durchgelesen. Ich stimme zwar selten mit jemandem von den Grünen überein, aber die Rede von ihm trifft in vielen Punkten den Nagel auf den Kopf.

[Niggels]

Ich habe wirklich nichts gegen Neuwahlen,
[...]
Damit hätte man vielleicht noch wat Gutes getan.

Huch, das ist genau die Story die alle Leute immer von mir erzählt kriegen. Uh, ich war so stolz auf meine Einzelmeinung

Tjo, so kann´s gehen!

Eigentlich müssten viel mer Leute unserer Meinung sein, ist doch schließlich total schlüssig!

@Dizer: Ach so.

[SaintOfSpinner]

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Niggels Geschrieben am: 01.07.2005, 18:12

Ich weiß auch nicht, was sich Schröder-Baby & Co. sich davon versprechen. Ein Wahlgewinn mit signifikant höheren Stimmenanteil für Rot-Grün ist höchst unwahrscheinlich, bestenfalls gewinnt Rot-Grün knapp und damit hätte Schröder die exakt die Situation, wegen der er jetzt die Vertrauensfrage stellte, auf weitere 4 Jahre festgemeißelt!
Sehr wahrscheinlicher ist, dass Schwarz-Gelb gewinnt und ein Regierungswechsel kommt, und wenn dass das Kalkül von Rot-Grün ist, dann haben die schlicht keinen Bock mehr und haben die Flinte ins Korn geworfen. So kann man auch das eigene Versagen eingestehen!
 

Das Rot-Grün überhaupt wiedergewählt wird halte ich für mehr als unwahrscheinlich!

Davon abgesehen das die meisten Deutschen aus (wenn wir mal vollkommen ehrlich sind) fadenscheinigen und selbsterbauten Gründen politisch demotiviert und uninformiert sind. Ergo wird wie in letzter Zeit so oft die Massenmedien die Wahlen mal wieder mehr lenken als jeder Politiker und da Schröder von Anfang an bei weitem nicht mehr deren Unterstützung hat, werden viele die wählen gehen und keine Ahnung haben für wen sie sind erst einmal contra sein.

Meckern kann man ja noch im Nachhinein.

Die wichtige Frage die ich mir Stelle ist: Wen wählen? Wer verdient heutzutage mein Vertrauen???

Verdient es Rot-Grün? NEIN, doch der Witz daran ist das dies nichts mit Schröder, sondern eher etwas mit der innerparteilichen Zerrissenheit und Inkompetenz der Politiker zusammen zu arbeiten zu tun! <_<

Merkel - Stoiber? Schon jetzt ist davon auszugehen das (sollten sie die "Macht" erhalten) die Opposition ihnen alle Steine des Planeten im Weg stellen werden; schon alleine aus dem Grunde sagen zu können: "Seht ihr, die können es auch nicht besser!"

Zudem... Himmel wir sprechen hier über Merkel und Stoiber!!! :kotz:

Ganz ehrlich, die Pseudodemokratie der BRD ließ einem nie wirklich eine Alternative. Zwei Haufen Scheiße kann man nun wählen, doch von welchem der Teller möchte man essen???

Große Begriffe wie Weimarer Republik vielen hier ja schon und ich will bei weitem hier keine Disskusion über das deutsche Wahlsystem anzetteln, doch die Frage bleibt:

Was kann man heutzutage noch wählen und wsa bewirkt was?

[Tom]

Was man mit gutem Gewissen wählen kann, weiß ich auch nicht.
Interessant finde ich übrigens, daß die Mehrheit der Deutschen einen Wechsel möchte, aber noch mehr glauben, daß sich auch dann nichts ändern wird :hae:

[Niggels]

Ganz ehrlich, die Pseudodemokratie der BRD ließ einem nie wirklich eine Alternative. Zwei Haufen Scheiße kann man nun wählen, doch von welchem der Teller möchte man essen???

Wir haben mit Sicherheit keine Pseudo-Demokratie, sondern eine echte!

Es ist nunmal so, dass wir zwei große Volksparteien haben, die aufgrund verschiedener Gründe den Großteil der Wählerstimmen auf sich vereinen. Beide haben ihre traditionellen Stammwählerschaften, ob es nun die Arbeiterschaft bei der SPD ist oder das konservative Bürgertum bei der CDU. Da ist zunächst mal gar nichts verwerfliches dran. Ist schließlich nicht verfassungsmäßig verankert, dass CDU und SPD den Löwenanteil der Stimmen bekommen und abwechselnd regieren.

Deine Einwände sind natürlich grundsätzlich berechtigt, zum Beispiel werden die Medien sicherlich großen Einfluss auf das kommende Wahlergebnis haben, allen voran die Bild-Zeitung. Allerdings haben wir ein recht breit gefächertes Medienspektrum, von CDU-nahen Blättern bis eher linksorientierten Medien usw. Der mündige Bürger kann sich aus verschiedenen Quellen informieren und sich seine eigene Meinung bilden. Du wirst sicher einwenden: Wieviele Bürger sind überhaupt noch mündig?

Allerdings: Die Unmündigkeit des Bürgers sollte man nicht dem System an sich anlasten! Das ist eher ein gesellschaftliches Problem denn ein politisches.
Unser demokratisches System und unsere Verfassung sind okay, ein pseudo-demokratisches System gab es eher in der DDR und wir sind hier in unserem Lande auch weit von Zuständen wie in den USA entfernt, wo es nur Demokraten und Republikaner gibt und dann eine Ewigkeit erstmal gar nix.

In Deutschland stehen wir aber vor einem historischen Dilemma: Die aktuelle Regierung hat versagt und das auch durch den Versuch, die BT-Wahlen vorzuziehen, zugegeben. Einzige Alternative für eine Regierungskoalition ist Schwarz-Gelb, und dort gibt es keine Anzeichen, dass es mit denen wirklich besser werden könnte.
Früher gab es auch schon mal rot-gelbe Regierungen oder große Koalitionen auf Bundesebene, aber das können wir derzeit als Optionen knicken.

Tja, man darf gespannt sein. Vor allem auch, wie das neue linke Bündnis bei der nächsten Bundestagswahl abschneiden wird. Wobei die mich auch nicht überzeugen und durch die Teilnahme der PDS für mich persönlich eh unwählbar sind.

[lux et tenebrae]

Zwei Haufen Scheiße kann man nun wählen, doch von welchem der Teller möchte man essen???

Irgendein kluger Mensch sagte einmal: "In wichtigen Fragen hat man meist zwischen Pest und Cholera zu wählen". :unsure:
Also wählen wir links und verdammen Deutschland kurzfristig zur Staatspleite oder wählen wir schwarz-gelb und nehmen die Kürzungen der Leistungen des Staates auf diese Weise hin? :hae2:
Eigentlich egal. Es kann nur teurer werden.... :kotz:

Oder, mit den Worten von Bernd, das Brot: "Ein kluger Mensch sagte einmal, 'Der Horror, das sind die anderen'. Er hatte recht!" :unsure:

[SaintOfSpinner]

Der mündige Bürger kann sich aus verschiedenen Quellen informieren und sich seine eigene Meinung bilden. Du wirst sicher einwenden: Wieviele Bürger sind überhaupt noch mündig? 

Du bist gemein, einfach so meine mir meine Argumente abzunehmen, aber ich glaube Du hast immerhin die Quintessenz der Problematik erkannt, oder zumindest meine Assoziation verstanden.

Wir haben mit Sicherheit keine Pseudo-Demokratie, sondern eine echte!

Ohne eine unnötige Grundsatzdiskusion anzuzeteln und der Themenmigration wieder Tür und Tor zu öffnen, nehme ich was Demokratie anbelangt den Urgedanken davon (sonst müssten wir ja auch nicht den alten Begriff für ein neues System nehmen) der da wäre:

Die Demokratie (griechisch δημοκρατία, von δήμος, démos – Volk und κρατία, kratía – Macht, Herrschaft, Kraft, Stärke), ursprünglich von Aristoteles abwertend im Sinne von »Herrschaft des Pöbels« gebraucht, bezeichnete zunächst die direkte Volksherrschaft (heute: Direktdemokratie, Radikaldemokratie, Basisdemokratie). Heute wird »Demokratie« zumeist als allgemeinerer Sammelbegriff für Regierungsformen gebraucht, deren Herrschaftsgrundlage aus dem Volk abgeleitet wird. In den so genannten Repräsentativen Demokratien werden hierzu von den Bürgern eines Staates Repräsentanten gewählt, die über Parlamente und in der Regierung im Auftrag des Volkes Herrschaft ausüben sollen. Bei vorwiegend direkt-demokratischen Regierungsformen übt das Volk die Macht selbst aus, zum Beispiel mittels Volksentscheiden, kooperativer Planung. Entscheidendes Merkmal der Demokratie ist die Möglichkeit, die jeweilige Regierung durch eine Abstimmung (entweder des Volkes oder gewählter Vertreter) austauschen zu können, hierin unterscheidet sie sich von der tyrannischen Staatsform.

Geklaut von Wikipedia, da ich keine Lust hatte meine Bücher zu Rate zu ziehen

Zurück zum Thema:

Gemäß Schröder ist einer der Gründe... nein, DER Grund der Vertrauensfrage und die daraus resultierenden Neuwahlen, der

(...) bittere Ausgang der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen war das letzte Glied in einer Kette zum Teil empfindlicher und schmerzlicher Wahlniederlagen. In der Folge dessen wurde deutlich, dass es die sichtbar gewordenen Kräfteverhältnisse ohne eine neue Legitimation durch den Souverän, das deutsche Volk, nicht erlauben, meine Politik erfolgreich fortzusetzen. Endgültig mit diesem Ausgang der Landtagswahl am 22. Mai wurden negative Auswirkungen für die Handlungsfähigkeit im parlamentarischen Raum unabweisbar.

Das Einsehen das regierem in einem solchen Falle nichts mehr bringt, ist ja löblich, doch hat die Vergangenheit eher gezeigt das dieses den Politikern unglaublich unwichtig war.
Meiner (natürlich gänzlich subjektive) Meinung nach, wurde der gute Herr von Demotivation erschlagen! Hartz IV (als einer der Fanale der Agenda 2010) wurde umgesetzt und zerissen bevor der normale Bürger wußte was sich dahinter verbirgt und wie sinnvoll (zumindest zum Teil) diese Reform ist. Womit wir wieder bei Mündigkeit der Leute und dem Einfluß der Medien wären.

Wenn die Neuwahlen (genaueres wissen wir ja erst in 12 Tagen) anstehen, steht für mich klar wer gewinnen wird und ich weiß ebenfalls das dies keine Alternative ist.

Falls jeder "Abdanken" würde der außer Stande ist zu regieren, wer würde da noch bleiben???

Auch wenn viele (warum auch immer) gerne ein grosses Geheimnis über Ihre hach so fatale Wahlentscheidungen machen,. auf wen setzt Ihr denn Euer "Vertrauen"?